Aus Anlass des menschenverachtenden israelischen Angriffs auf die Solidaritätsflotte für Gaza findet heute, den

1.Juni um 14 Uhr
eine Protestkundgebung vor der israelischen Botschaft in der
Anton-Frank-Gasse 20
im 18. bezirk
statt.

Bereits ab dem Vormittag gibt es am selben Platz eine Mahnwache der Frauen in Schwarz, der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden und der Palästinensischen Gemeinde.
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Heute
31.Mai 2010,
14:00
Wien:
Spontan-Kundgebung vor der israelischen Botschaft
Anton-Frank-Gasse 20, 1180 Wien

Mittwoch 17. Februar 19:30
in der Galerie des Amerlinghauses
Stiftgasse 8
1070 Wien

To Shoot an Elephant
Regie: Alberto Arce/ Mohammad Rujailah
112 Min.



"To shoot an elephant" wurde während der "Operation gegossenes Blei" aufgenommen, als Israel von 27.12.2008 bis zum 18.01.2009 21 Tage den Gaza-Streifen angriff.

Im Gegensatz zu herkömmlicher Kriegsberichterstattung sieht man keine Kämpfer im Kugelhagel. Keine Panzer und keine Kampfflugzeuge. Alberto Arce zeigt, begleitet und geführt von Muhammad Rujailah, vor allem die Arbeit der Rettungskräfte im Gaza-Streifen, aber er besichtigt auch Häuser, die mit Phosphor-Granaten beschossen wurden, zeigt die teilweise zerstörte Islamische Universität und das Leid der Bevölkerung.
Die Bilder des Films kann man nicht einfach abschütteln, nachdem man ihn gesehen hat. In ihrer Nüchternheit wirken sie nach. Was er dokumentiert hat lässt den Außenstehenden begreifen, wieso sich immer wieder Palästinenser in Israel in die Luft sprengen, wieso immer wieder in Hütten zusammengebastelte Raketen in Richtung Israel abgefeuert werden. Ob das nun die Zivilisten sind, auf die geschossen wird, während sie versuchen, eine Leiche zu bergen oder die Angehörigen einer Toten, die bei der Beerdigung von Scharfschützen beschossen werden, sie alle sind verzweifelt und wütend.
Auch ansonsten gilt internationales Recht wenig. Sanitätern wird der Zugang zu Opfern verweigert, sie werden von Panzern, Kampfjets und Scharfschützen beschossen. Nicht immer endet dies so glimpflich, wie im Film dokumentiert, mit einem Treffer im Bein oder Schnittwunden im Gesicht.

Alberto Arce wurde für "To shoot an elephant" im Rahmen des Festival dei Populi, einem internationalen Dokumentationsfilm-Festival zum innovativsten Filmemacher gekürt.

http://toshootanelephant.com/

Ausstellung
Guernica - Gaza
Photographie, Zeichnungen & Dokumentation

Ziele der Ausstellung Guernica-Gaza sollen sein, die Möglichkeiten und die Notwendigkeit verstärkt engagierter und gegenwartsbezogener Kunst und Dokumentation in geeigneter Weise zu beleuchten. Sie soll in Solidarität mit den unterdrückten und angegriffenen Klassen und Völkern die Stimme erheben für Gerechtigkeit, Unabgängigkeit und Selbstbestimmung, gerechten Frieden und Völkerverständigung und -freundschaft. Sie will aufrufen, gegen Zerstörung durch koloniale Angriffkriege und verbrecherische Kriegsführung wie die gegen Guernica und Gaza aktiv zu werden. Nicht zuletzt soll ein Ort für die Dokumentation und für das Gedenken hergestellt werden, der mit Bildern des tiefen Leids und des denkwürdigen Widerstandes der Bevölkerung beider durch imperialen Terrorkrieg verbrannter und zerstörter Städte und Völker würdigt. Dabei sind diese Orte zugleich Mahnmale von aufrüttelnder Bedeutung für das Gewissen der Menschheit und für ihren Widerstand, der war, ist und bleiben wird.

Gaza
Die Aggression gegen die seit 2007 unter völliger Blockade lebende Bevölkerung des Gaza dauerte vom 27.12.2008 bis zum 18.01.2009. In den ersten zwei Tagen allein wurden 300 Bombenangriffe geflogen. Soziale und Bildungseinrichtungen, Infrastruktur zur Wasser- und Nahrungsmittelversorgung wurden zerstört. In dicht besiedelten Gebieten setzte die israelische Armee unter anderem weißen Phosphor, DIME Bomben, Flechettes, sowie (abgereicherte) Uranmunition und modernste optische Technologien ein. Männer, Frauen und Kinder wurden verschleppt, gefangengenommen und misshandelt, gezielt erschossen, ermordet. Der über drei Wochen dauernde Massenmord forderte 1444 Todesopfer, darunter 460 Kinder. Fehlende Medikamente und Nahrungsmittel durch die andauernde Blockade und die hermetische Abriegelung aller Grenzen, sowie die zerstörte Wasserversorgung machen das (Über-)Leben der Bevölkerung des Gaza immer schwerer. Der Krieg Israels hinterlässt seit Jahrzehnten eine traumatisierte, mittellose Bevölkerung.

Veranstaltet von AK Süd-Nord http://aksuednord.org

Ausstellungseröffnung
am Sonntag, den 17.01.2010
um 18 Uhr
im Amerlinghaus
1070, Stiftgasse 8

Veranstaltet von AK Süd-Nord http://aksuednord.org
und der Union arabischer Photographen (Arab Union of Photographers e.V) http://www.auop.de



Ziele der Ausstellung Guernica-Gaza sollen sein, die Möglichkeiten und die Notwendigkeit verstärkt engagierter und gegenwartsbezogener Kunst und Dokumentation in geeigneter Weise zu beleuchten. Sie soll in Solidarität mit den unterdrückten und angegriffenen Klassen und Völkern die Stimme erheben für Gerechtigkeit, Unabgängigkeit und Selbstbestimmung, gerechten Frieden und Völkerverständigung und -freundschaft. Sie will aufrufen, gegen Zerstörung durch koloniale Angriffkriege und verbrecherische Kriegsführung wie die gegen Guernica und Gaza aktiv zu werden. Nicht zuletzt soll ein Ort für die Dokumentation und für das Gedenken hergestellt werden, der mit Bildern des tiefen Leids und des denkwürdigen Widerstandes der Bevölkerung beider durch imperialen Terrorkrieg verbrannter und zerstörter Städte und Völker würdigt. Dabei sind diese Orte zugleich Mahnmale von aufrüttelnder Bedeutung für das Gewissen der Menschheit und für ihren Widerstand, der war, ist und bleiben wird.

Gaza
Die Aggression gegen die seit 2007 unter völliger Blockade lebende Bevölkerung des Gaza dauerte vom 27.12.2008 bis zum 18.01.2009. In den ersten zwei Tagen allein wurden 300 Bombenangriffe geflogen. Soziale und Bildungseinrichtungen, Infrastruktur zur Wasser- und Nahrungsmittelversorgung wurden zerstört. In dicht besiedelten Gebieten setzte die israelische Armee unter anderem weißen Phosphor, DIME Bomben, Flechettes, sowie (abgereicherte) Uranmunition und modernste optische Technologien ein. Männer, Frauen und Kinder wurden verschleppt, gefangengenommen und misshandelt, gezielt erschossen, ermordet. Der über drei Wochen dauernde Massenmord forderte 1444 Todesopfer, darunter 460 Kinder. Fehlende Medikamente und Nahrungsmittel durch die andauernde Blockade und die hermetische Abriegelung aller Grenzen, sowie die zerstörte Wasserversorgung machen das (Über-)Leben der Bevölkerung des Gaza immer schwerer. Der "totale Krieg" Israels hinterlässt seit Jahrzehnten eine traumatisierte, mittellose Bevölkerung.

Beim jüngsten Interview mit Gaza haben wir uns nach dem innerpalästinensischen Konflikt erkundigt. Außerdem wollten wir wissen, was die Menschen in Palästina von der jüngsten Nahost-Initiative der USA halten.

Der innerpalästinensische Konflikt oder die so genannte Streiterei zwischen den palästinensischen Gruppierungen existiert nicht erst seit heute oder seit gestern. Es gibt eine lange Vorgeschichte innerhalb der PLO und entstand nicht mit der Gründung der Hamas. Vorher gab es auch immer wieder Widersprüche innerhalb der PLO und innerhalb der palästinensischen Organisationen, die unter dem Dach der PLO zusammenarbeiteten. Dafür gab es vor allem politische Gründe. Immer wieder gab es Widersprüche zwischen PFLP und der DFLP gegenüber der Al Fatah-Organisation. In der Regel handelte es sich um verbale Konflikte und das Problem wurde dann am Verhandlungstisch gelöst. Manchmal gab es Gewalt, d.h. manchmal wurden Waffen eingesetzt, um diese Widersprüche zu lösen. Und am Ende kamen sie trotzdem nochmals an einem Tisch zusammen und das Problem wurde gelöst.
Damals gab es immer wieder Konflikte um die politische Orientierung der PLO, die von Al Fatah beherrscht wurde. D.h. PFLP, DFLP oder das PFLP-Generalkommando (PFLP-GC) - also Gruppierungen, die andere Verbündete haben - standen immer wieder im Gegensatz zur Al Fatah-Politik und es ist zu Streitereien oder Problemen gekommen. Manchmal gab es auch finanzielle Probleme: wie die Finanzressourcen, die von palästinensischen Spendern oder Regierungen gespendet worden waren, auf die Organisationen aufgeteilt werden sollte, da gab es immer wieder Probleme, wieviel Prozent jeder kriegt, was ist mein heutiger Anteil. Deshalb hat es auch manchmal Konflikte gegeben.
Die größten Widersprüche gab es wegen der Ausrufung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967. Manche Organisationen innerhalb der PLO hatten Widersprüche, manche haben das abgelehnt, manche haben sich der Stimme enthalten, manche haben das akzeptiert. Und bis zum heutigen Tag spiegelt sich dieses Problem innerhalb der Fraktionsbildungen, die nach der Gründung der palästinensischen Behörde in Gazastreifen und Westbank stattgefunden haben. Manche waren nicht einverstanden mit dem Osloer oder Madrider Abkommen, bzw. lehnten das ab. Manche Organisationen wie die ehemalige Kommunistische Partei, die heutige Volkspartei, oder die DFLP, waren einverstanden mit Oslo, die PFLP hat das abgelehnt, das PFLP-GC hat das abgelehnt, auch andere Gruppierungen haben das abgelehnt. Heute ist klar: Was den Palästinensern seit dem Madrider Abkommen versprochen wurde, nämlich innerhalb von 5 Jahren einen unabhängigen palästinensischen Staat in Gazastreifen und Westbank mit der Hauptstadt Ostjerusalem zu gründen, war nur eine Illusion.
Der Gazastreifen wurde vom Boden, aus der Luft und von der See total isoliert und kontrolliert. Das gleiche gilt für die Westbank. Es gibt mehr als 650 Checkpoints innerhalb und außerhalb der Städte, zwischen den Dörfern, zwischen den Städten und den Flüchtlingslagern. Auch ist zu beobachten, wie die Verhaftungen der israelischen Armee in der Westbank zunehmen. Desgleichen ist zu bemerken, dass der palästinensische Staat in die Ferne rückt, dass er nur eine Illusion ist, dass die USA-Politik oder die EU-Politik eine Augenauswischerei ist. Die Kommentare europäischer Politiker können als Public Relations abgestempelt werden.
Die anderen Organisationen, die nicht in der PLO sind, waren, so wie Hamas oder Dshihad al-Islami oder das Volkskomitee, von Anfang an gegen das Osloer Abkommen. Sie lehnen den politischen Kurs der Behörde in Ramallah und das Osloer und Madrider-Abkommen ab. Nachdem die Camp-David-Verhandlungen zwischen dem mittlerweile verstorbenen Präsidenten Arafat und Yahud Barak in Washington gescheitert sind, ist die Al Aksa Intifada ausgebrochen. Seither sind die Organisationen, die Oslo abgelehnt haben, stärker und stärker geworden, aufgrund des Umstandes, dass diese jahrelangen Verhandlungen nichts gebracht haben, außer tausenden Gefangenen, Landraub, mehr Checkpoints und wirtschaftlicher Misere.
Seit den Wahlen 2006, als die Hamas die Parlamentswahlen gewonnen hat, hat sich die Situation verschärft. Weil die Hamas diese Verhandlungen ablehnte und überzeugt war, dass ein freies Palästina nur durch Widerstand und den bewaffneten Kampf erreicht werden kann.
Nach der Streiterei und dem militärischen Angriff von Hamas gegen die Autonomiebehörde in Gazastreifen, wodurch der Gazastreifen unter Hamas-Herrschaft gebracht wurde, hat sich die Situation verschärft. Die Behörde in Ramallah hat mit allen Mitteln versucht, diese neue Situation, die Herrschaft der Hamas, zu sabotieren und das Volk auf die Strasse zu bringen, um eine neue Intifada gegen die Hamas zu schüren. Aber die Hamas war schlau genug den ganzen Gazastreifen unter ihre Kontrolle zu bringen und die Sicherheitsapparate von Al Fatah, also von der palästinensischen Behörde, auszuschalten. Aber das hat nicht viel gebracht, besonders da das Komplott gegen die Hamas weitergeführt wurde: durch die israelische Blockade, durch den diplomatischen, politischen und finanziellen Boykott gegen die Hamas und die Regierung im Gazastreifen. Trotzdem konnte die Hamas und die Widerstandsorganisationen, die den Gazastreifen beherrschen, nicht in die Knie gezwungen werden. Deshalb hat Israel versucht, grünes Licht von den USA und der EU und den arabischen Regimes wie Ägypten, Saudi-Arabien und der palästinensischen Behörde in Ramallah für die Aggression Ende 2008, Anfang 2009 gegen den Gazastreifen zu erhalten. Mit dem Ziel die Herrschaft der Hamas zu beseitigen, und die Behörde in Ramallah mit Druck an die Macht zu bringen und eine chaotische Situation zugunsten der israelischen Besatzung zu schaffen.
Diese Versuche sind gescheitert. Trotzdem: die Widersprüche zwischen der Behörde in Ramallah und der Regierung der Hamas, die den Gazastreifen beherrscht, sind in letzter Zeit stärker geworden. Besonders nachdem festgestellt wurde, dass die Behörde in Ramallah ein Teil des Krieges gegen den Gazastreifen war. Die Hamas hat mit ihrer Standhaftigkeit im Krieg die Bevölkerung im Gazastreifen führen und die Israelis besiegen können. Aber trotzdem ist nach dem Krieg der Druck auf die Hamas stärker geworden, besonders da tausende Häuser in Schutt und Asche liegen, die Infrastruktur des Landes zerstört und bombardiert wurde und dadurch die Arbeitslosigkeit gestiegen ist. Trotzdem wurde die Blockade weiter verschärft: bis zum heutigen Tag dürfen keine Materialien zum Wiederaufbau über die ägyptischen oder israelischen Grenzen hineinkommen. Es gibt kein Zement, kein Eisen, kein Glas und keine Medikamente. Mit allen Mitteln versuchen sie, Druck auf die Hamas auszuüben und den Wiederaufbau im Gazastreifen zu verhindern/blockieren.

Die Leute im Gazastreifen wissen genau, dass die Aufhebung der Blockade und der Wiederaufbau im Gazastreifen eine politische Lösung erfordert. D.h. die Hamas und Fatah müssen ihre Widersprüche auf den Tisch legen und einen Kompromiss suchen, um die Bevölkerung von dieser jahrelangen Misere zu befreien. Es gibt die Hoffnung, dass der Dialog zwischen Fatah, der Hamas und allen anderen Organisationen (der in Kairo stattfinden soll), in den nächsten Tagen, d.h. Anfang Juli, erfolgreich ist. Damit die Palästinenser endlich mit einer Stimme sprechen. Um einen klaren Standpunkt vor der Welt zu zeigen: wir sind uns einig, es gibt nur eine Regierung, mit einem Programm. Es ist kein leichter Weg, denn der Kurs von Al Fatah mit ihren Verhandlungen ist anders als der Weg der Widerstandsorganisationen, die an den Widerstand glauben und daran, dass die Befreiung Palästinas nur durch bewaffneten Kampf zu erreichen ist.

Frage: Haniyeh hat gesagt, die Hamas wäre jetzt einverstanden mit einer Zweistaatenlösung, also mit den Grenzen von 1967. Trifft das zu?
Das ist ganz anders. Die Hamas ist damit einverstanden, einen palästinensischen Staat im Gazastreifen und der Westbank und in Ostjerusalem in den Grenzen vom 4. Juni 1967 zu gründen – aber ohne die Anerkennung Israels. Punkt. Das ist die Antwort auf diese Frage. D. h. das ist für die nur eine provisorische Lösung, weil sie, wie auch andere, glauben, dass Israel nicht in Frieden leben kann, weil Israel als imperialistisches Projekt im Herzen Arabiens nur durch Aggressionen und Expansionen überleben kann. Auf Dauer verliert Israel all diese Stärke, die es früher gehabt hat. D.h. Israel hat in den letzten 3 Jahren seit 2006, zwei Kriege hintereinander, gegen Hizbollah 2006 und gegen Gaza 2008/2009, geführt und verloren.Das ist das Eine.
Zweitens: Israel konnte nicht Krieg außerhalb ihrer Grenzen führen ohne dass die innere Front der Israelis unter Beschuss geraten ist. Sie konnten das nicht verhindern, während Israel früher seine Kriege gegen andere Länder wie Syrien, Ägypten, Libanon und Jordanien geführt hat und die Israelis haben über ihren Sieg nur durch Radio und Fernsehen, also über die Medien erfahren. Ohne zu spüren, dass ihr Land einen Krieg geführt hat.
Die Situation heutzutage ist ganz anders. Heute ist Israel in einer schlimmen Situation. Die Moral der israelischen Armeeinstitutionen liegt am Boden, die israelischen Politiker sind korrupt, und es gibt keine wirkliche politische Führung.
Drittens: Israel ist heute durch die internationale Wirtschaftskrise in eine miserable wirtschaftliche, finanzielle und soziale Krise geraten. Die USA und die EU können Israel nicht mehr wie bisher auf die gleiche Art und Weise finanzieren und nicht mehr die gleiche diplomatische oder politische Unterstützung geben. Im Krieg gegen Gaza haben die Israelis, durch den Einsatz verbotener Waffen gegen die Zivilbevölkerung, ihr Gesicht verloren.
Sie haben innerhalb 23 Tagen keinen cm² besetzen können. Und mehr als eine Million Israelis mussten die Zeit bis der Krieg beendet werden konnte, in Bunkern verbringen. An diese Situation sind die Israelis nicht gewöhnt. Sie sind hierher gekommen, um in Wohlstand zu leben, um wirtschaftlichen Luxus zu haben und nicht, um im Bunkern zu leben. Ihr Traum hat sich am Ende als Illusion herausgestellt.
Der vierte Punkt: Israel als regionale Macht (und ihr Militärapparat) verliert langsam an Einfluss. Weil heute andere regionale und internationale Mächte auf der Welt entstanden sind, so wie China, Indien, Russland. Und was die größte und einzige Supermacht, die USA angeht: ihr Stern ist im Sinken. Durch ihre Kriege im Irak und in Afghanistan befindet sich die amerikanische Armee in einer miserablen Situation, und alle Versuche, dass sich die Soldaten aus dem Sumpf dieser beiden Länder ohne Gesichtsverlust zurückziehen können, sind gescheitert. Deswegen ist die Niederlage der Amerikaner im Irak und in Afghanistan eine beschlossene Sache. Das ist ein Sieg für den Widerstand dieser beiden Länder. Auch Israel wird auf Dauer kein anderes Schicksal als das der Amerikaner in Afghanistan erwarten. Deshalb versucht Hamas mit dieser provisorischen oder taktischen Lösung eines Staates in den Grenzen von 1967 einen Nagel in den Sarg des zionistischen Gebildes zu schlagen.

Was die Nahost-Initiative von Obama angeht:
Der US-Präsident Obama hat versucht, in seiner Rede in Kairo vor der arabischen und islamischen Welt für eine neue amerikanische Politik Propaganda zu machen. Seinen Schwerpunkt legte er auf die Palästinafrage im Herzen der arabischen und islamischen Welt - als er sagte, wir versuchen, einen unabhängigen, palästinensischen Staat zu gründen. Er hat nicht gesagt, wie dieser Staat geschaffen werden kann, ohne Druck auf Israel auszuüben und der Besatzungsmacht klar zu machen, dass sie abziehen muss. Dass sie ihre Siedlungspolitik stoppen, die Siedlungen zerstören und die Siedler und Kolonialisten von Westbank zu ihren Kernstädten wie Tel Aviv oder Haifa oder Herzlia abziehen müssen.
Deshalb war die Rede von Obama nur Public Relations für die amerikanische Politik im Nahen Osten. Nur Versprechungen und leere Worte. Im Gegenteil hat ein paar Tage später der Premierminister von Israel, Benjamin Netanyahu, eine Rede in Herzlia gehalten, wo er die Standpunkte der israelischen Regierung darstellte:
1. Er erklärte sich einverstanden mit einem palästinensischen Staat, aber er muss unbewaffnet sein.
2. Das vereinte Jerusalem ist und bleibt die ewige Hauptstadt Israels.
3. Kein Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat und ihre Dörfer, wie das in der UNO-Sicherheitsresolution 191 verlangt wird.
4. Es soll keinen souveränen palästinensischen Staat geben, d.h. die Sicherheit oder die Überwachung verbleibt in den Händen der israelischen Armee.
5. Es soll nur ein provisorischer palästinensischer Staat sein, d.h. ohne endgültige Grenze.
6. Kein Stopp der Siedlungspolitik in der Westbank, d.h. der Landraub wird weiter geführt, neue Siedler oder Kolonialisten werden in die Westbank gebracht, um dort neue Orte und Städte zu besiedeln und zu kolonialisieren.

Wenn man den Inhalt der beiden Reden von Obama und Netanyahu vergleicht, dann fällt auf, dass es einen großen Unterschied zwischen der USA- Außenpolitik und der israelischen Außenpolitik in diesem Schwerpunkt der Palästinafrage gibt. Und deshalb wird in den nächsten Monaten zu beobachten sein, ob und wie die USA oder die EU ihre Politik gegenüber Israel ändern können oder werden oder nicht, und das fängt an mit der Aufhebung der Blockade, dem Wiederaufbau und der Freilassung der Gefangenen. Wenn in diesen Punkten in den nächsten Wochen keine Veränderung stattfinden, dann wird der „Nahe Osten“ in eine Situation gebracht, wo vielleicht neue Konflikte entstehen könnten, militärische Konflikte, meine ich.

Im Mittelpunkt des heutigen Gazainfos steht die Naqba, die „Katastrophe“, die von den Israelis „Unabhängigkeitskrieg“ genannt wird. Das Gespräch mit Palästina fand am Vorabend des Jahrestages statt.


Al Naqba
Der 15. Mai - Seit 61 Jahren Erinnerungstag an die palästinensischen Katastrophe

Am 15. Mai1948 erklärte Ben Gurion die Unabhängigkeit des zionistischen Gebildes Israels. Seit diesem Tag wird die palästinensische Tragödie fortgesetzt, durch die israelischen Massaker, durch Vertreibungen, durch Siedlungsbau und Kriege. 1948/1949 wurden mehr als 517 Dörfer dem Erdboden gleichgemacht, sie wurden total zerstört, 750 000 Palästinenser wurden von ihren Orten, Dörfern und Städten vertrieben. Mehrer Tausende wurden getötet oder verletzt. Sie sind seither Flüchtlinge in der Westbank, im Gazastreifen, in den arabischen Ländern und in der Diaspora. Die zionistische Politik der Expansionskriege geht bis zum heutigen Tag weiter. Seit der so genannten Gründung des zionistischen Staates wurden immer wieder Aggressionen und Kriege als Strategie beibehalten. 1956 hat Israel mit der britischen und französischen Besatzungsmacht den Suezkrieg gegen Ägypten geführt. 1967 führte Israel den so genannten 6 Tage Krieg, dadurch wurde die Sinai Halbinsel und die Golanhöhen erobert. Im Oktober 1973 fand der Krieg gegen Syrien und Ägypten statt. 1972 und 1982 führte die israelische Armee Invasionen im Libanon durch. Die Aggressionen stehen auf der Tagesordnung der zionistischen Kriegstreiber.

Dieser Staat, der auf Terror und Expansion aufbaut, führte 2006 auch einen Krieg gegen den Libanon und vor nicht allzu langer Zeit - von Ende 2008 bis Mitte Januar 2009 - führte die gleiche Armee die Aggression gegen den Gazastreifen durch, durch die 1500 Palästinenser und Palästinenserinnen getötet und mehr als 4500 verletzt wurden. Der Schaden an der Infrastruktur des Landes, an der Schulbildung, den Universitäten, am Gesundheitssystem und an zivilen Häusern beträgt mehrere Milliarden Euro. Die israelische Politik hat sich bis heute nicht verändert. In Jerusalem wurden Anfang des Jahres mehrere Tausend Palästinenser aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen, als Argument oder als Ausrede, um in diesem Gebiet einen Park zu errichten. Aber das Schicksal der Zivilbevölkerung dieser Häuser und Gebäude berührt niemanden. Das gleiche gilt für die Beschlagnahmung von mehreren Tausend Quadratmetern in der Westbank, um neue Siedlungen und Häuser für neue Siedlerkolonialisten zu errichten.

Diese Aggressionen und Kriege haben die Palästinenser trotzdem nie in die Knie gezwungen. Das palästinensische Volk und sein Widerstand sind heute stark genug, um ihren Kampf gegen die Strategie und die Politik Israels weiterzuführen. Alle Versuche, durch Blockaden, Aggressionen, Liquidierungen und Verhaftungen oder durch das Verbot für Lieferungen von Lebensmitteln, Öl und Medikamenten sind gescheitert. Das palästinensische Volk ist heute stärker geworden, im Glauben an seine Rechte, im Glauben an seine Moral, im Glauben an seinen Widerstand. Sie wissen, dass das imperialistische Projekt (der zionistische Staat) in Palästina niedergeht, dass seine Zeit, so wie bei jeglichem Projekt, ein Ablaufdatum hat. Sie wissen, dass die Kolonialmächte, ob es sich um die britische oder französische oder italienische, oder so wie heutzutage um die amerikanische Kolonialmacht handelte, aufgrund des Widerstandes der Bevölkerung in ihren Kolonien gescheitert sind und letztendlich das Land verlassen mussten. Das war so in Indien, in Ägypten, in Algerien, das war so in Vietnam. Und heute versucht die amerikanische und britische Besatzungsmacht, den Irak zu verlassen.

Jedes Volk, das einen Widerstand - und besonders einen bewaffneten Widerstand - gegen seinen Besatzer führt, weiß, dass am Ende das Volk der Sieger ist. Israel kann seine Rolle als imperialistisches Projekt in der arabischen Region nicht weiterführen. Seine Position als verlängerter Arm des Imperialismus, der die Interessen der ehemaligen und heutigen Kolonialmächte garantieren kann, hat sich als Illusion herausgestellt. Wir haben gesehen, wie diese imperialistischen Länder, um ihre Interessen zu sichern, die Kriege gegen den Irak und Afghanistan geführt haben, und heute ist klar, dass sie gescheitert sind. Und Israel als Besatzungsmacht wird dasselbe Schicksal wie alle ehemaligen Kolonialisten erwarten.

Heute befindet sich Israel in einer katastrophalen Lage. Nach der Wiederwahl, nach den beiden Kriegen 2006 im Libanon und der Aggression gegen Gaza 2008/09, ist für Israel die Zeit, wo er Kriege auf dem Boden des Gegners führte, ohne selbst Schaden an seiner inneren Front zu erleiden, schon vorbei. Israels Macht als verlängerter Arm im Herzen Arabiens ist begrenzt, das wird auch dem EU- und US-Imperialismus immer klarer. Heute wird jeder Versuch, das Gesicht Israels zu polieren - als Land das Frieden sucht, als Land, das mit den Nachbarn in Sicherheit lebt – zur Augenauswischerei. Jeder weiß das, besonders die arabischen Massen hier, dass Israel eine Besatzungsmacht ist. Und keine Friedenstaube, sondern ein Falke, der am Ende seines Lebens ist. Heuer, am Tag der Nakba, der Katastrophe, wurden im Gazastreifen, der Westbank und in den 1948 besetzten Gebieten und in den Flüchtlingslagern in den arabischen Ländern und auch in der Diaspora viele Aktivitäten durchgeführt und vorbereitet. An diesem Tag erinnern sich die Palästinenser weltweit an ihre Rechte, an das Rückehrrecht der Flüchtlinge, das auch durch die UN-Sicherheitsratsresolution Nr. 194 von 1948 bestätigt wird, dass die Palästinenser das Recht haben, zu ihren ursprünglichen Dörfern und Städten zurückzukehren. Niemand kann das Recht von den palästinensischen Flüchtlingen wegnehmen. Und sie glauben, dass sie eines Tages zurückkehren werden zu ihren Städten, ihren Dörfern, ihren Häusern, ihren Feldern, wo damals ihre Eltern und Großeltern rausgeschmissen und vertrieben wurden.

Heuer, trotz der palästinensischen Spaltung und Streiterei, trotz der Blockade gegen den Gazastreifen seit drei Jahren, trotz des Krieges der gegen den Gazastreifen geführt wurde, trotz der Verhaftungen und der Siedlungspolitik und der rassistischen Mauer in der Westbank, sind die Palästinenser fest überzeugt, dass alle diese Maßnahmen und diese Politik am Ende scheitern werden. Der Widerstand gewinnt in der Bevölkerung jeden Tag mehr an Glaubwürdigkeit. Sie wissen auch, dass die angeblichen Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie der Präsident der USA, Obama, oder der EU-Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Solana, immer wieder betonen, nur eine Illusion ist, und nur ein Märchen für die Medien und die Leute, die an solche Illusionen glauben. Die Tatsache ist, dass die USA und die EU mit allen Mitteln versuchen, ihr Projekt, das zionistische Gebilde, so lange wie möglich am Leben zu erhalten, Sie wissen, das ist ihr Projekt, durch das sie in den arabischen Ländern, dem so genannten Nahen Osten, Fuß fassen können, um ihre Interessen zu sichern.

Und das, obwohl allgemein bekannte Tatsache ist, was ihre Politiker, ihre Militärs machen und worüber auch die israelischen Medien berichten. Auf allen Ebenen, auf politischer und militärischer Ebene herrscht in Israels Institutionen Korruption - Verwaltungskorruption, finanzielle Korruption - sexuelle Skandale, Geldwäscherei, auch in Drogengeschäften sind manche verwickelt, auch in illegale Waffengeschäfte überall auf der Welt. Unter diesen Umständen und den Kriegsverbrechen, die die israelische Armee gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen verübt hat, wurde das Bild von Israel als dem so genannte moralischsten Land, wo die Menschenrechte herrschen, zur Farce.

Desgleichen war zu sehen, dass dieses israelische Waffenarsenal der Zivilbevölkerung keine Angst macht, da die Menschen glauben, sie können diese Armee und sein Arsenal besiegen. Und im Gazastreifen hat die Standhaftigkeit der Bevölkerung und die Standhaftigkeit seines Widerstands gezeigt, dass diese Armee, trotz 33 Tagen Bombardements bei Tag und Nacht, von der Luft, vom Boden und von der See, keinen Quadratzentimeter erobern konnte. Dass diese Armee eine ängstliche Armee ist. Sie haben keinen Glauben an das, was sie machen. Sie führen Krieg, aber sie wissen, am Ende werden sie rausgeschmissen mit hohem Verlust an Personal und dem Imageverlust ihrer militärischen Institute. Der Widerstand hat durch seine Taktik und seinen langen Atem gezeigt, wie eine Armee in Schach gehalten werden kann und ihre Ziele verhindert werden können.

Falls sie Ziele haben, denn bis heute haben sie nicht einmal deutlich erklären können, was sie eigentlich wollen, obwohl der Krieg bereits seit mehr als 5 Monaten vorbei ist. Die obersten Ziele, die zwar nicht offiziell verlautbart, aber durch die politische Analyse von israelischen Journalisten bestätigt wurden, waren: die Herrschaft der Hamas und den Widerstand im Gazastreifen zu beenden und die Hamas und die Widerstandsorganisationen zu liquidieren, die Herrschaft von Abbas in Ramallah auf den Gazastreifen auszuweiten und die israelische Politik weiterzuverfolgen bzw. durchzusetzen. Doch kein einziges Ziel wurde durchgesetzt.

Sie haben geglaubt, durch Psychokriege oder durch jahrelange Blockade gegen den Gazastreifen und die Zivilbevölkerung erfolgreich zu sein. 1,5 Millionen Menschen leben in einem großen Käfig, der das größte Gefängnis auf der Erde genannt wird. Trotzdem sind sie darin gescheitert, den Widerstand und die Zivilbevölkerung in die Knie zu zwingen. Auch mit der militärische Aggression als letzem Schachzug sind sie gescheitert.

Was wird heute auf der internationalen politischen Bühne gespielt, wenn die Sprecher der USA, der EU oder der Uno - oder sogar der Papst bei seinen Besuchen in Jordanien, in Israel und vor der palästinensischen Behörde - sagen: „Wir verlangen eine Zweistaatenlösung, einen unabhängigen palästinensischen Staat.“? Endlich versuchen sie, nach ihren gescheiterten Versuchen im Irak und in Afghanistan, die palästinensischen und arabischen Massen zu manipulieren, indem suggeriert wird, dass diese Länder eine Lösung für das palästinensische Volk suchen. Aber in Wirklichkeit versuchen sie mit allen Mitteln, ihre Interessen in der arabischen und islamischen Welt durchzusetzen, mit möglichst geringen Verlusten. Sie versuchen mit Lügen, mit Kriegspsychologie, mit Sanktionen die arabischen Massen, die islamischen Massen, zu erobern, um die Leute an der Sinnhaftigkeit jeglichen Widerstands gegen die imperialistische Herrschaft in ihren Ländern zweifeln zu lassen. Widerstand, sei er jetzt politisch oder militärisch, soll als Illusion und als nutzlos dargestellt werden. Trotzdem sind sie gescheitert, auch mit ihren Kriegen, Eroberungen und Besatzungen - wie im Irak und in Afghanistan, und vorher auch in Somalien.

Das palästinensische Volk, das sich heute, am 61. Jahrestag der Al Nakba, überall an die Katastrophe erinnert und auf die Strasse geht, Demos, Kundgebungen und Veranstaltungen und musikalische Konzerte durchführt, wird am Ende zu seinen Rechten kommen. Und diese so genannten Pressekonferenzen, ob in Washington, oder Berlin, oder Paris, oder London, oder sogar in Scharm El Sheik, können von vornherein als gescheitert erklärt werden. Das palästinensische Volk kann Palästina vom Meer zum Fluss, vom Norden bis Süden nie aufgeben. Und das zionistische Gebilde wird wie alle bisherigen Kolonialisten am Ende aufgeben müssen. So wie das Apartheidsystem in Südafrika aufgeben musste. Trotz seiner militärischen Stärke und seiner Atomwaffen, die es damals hatte.

Besonders da das palästinensische Volk heute an sich und an seinen Widerstand glaubt, und ganz genau weiß, sie sind nicht allein. Die arabischen Massen, die islamische Bevölkerung, und die freien Menschen auf der Welt, die während des Krieges gegen den Gazastreifen auf die Straße gegangen sind, stehen an ihrer Seite. Und wer den längeren Atem hat, kann am Ende sein Ziel erreichen. Und das palästinensische Volk ist nicht weniger und nicht mehr dazu in der Lage wie zuvor das vietnamesische Volk, oder das kubanische oder algerische oder angolanische Volk, die von dem Joch der Besatzungsmächte befreit wurden - durch den Widerstand seiner Volksmassen und der Unterstützung der Menschen weltweit.

Mehrere Themenkomplexe haben sich seit dem letzten Gazainfo angesammelt. Für diese Ausgabe haben wir uns anlässlich des Jahrestags der Gefangenen und der Tatsache, dass derzeit 11 000 Palästinenser und Palästinenserinnen in israelischen Knästen sitzen, dafür entschieden, über die politischen Gefangenen zu sprechen. Das aktuelle Gespräch mit Gaza fand in der Nacht vom 22. April statt.

Trotz der Spaltung der Palästinenser nach den Ereignissen von 2006, und der damals blutigen Auseinandersetzung zwischen Hamas und Fatah im Gazastreifen, trotz der mörderischen Blockade, die durch die israelische Armee im Gazastreifen vom Meer, vom Boden, von der Luft verhängt wurde, trotz Verhaftungen von Widerstandskämpfern in der Westbank durch die israelische Armee, durch die täglich dutzende Palästinenser in die Knäste gebracht wurden, trotz der wirtschaftlichen Misere, die nach der Blockade und dem Krieg den Gazastreifen erdrückt, sind die Palästinenser immer für den Widerstand da. Die wichtigste Sache, wo sich alle bis zum heutigen Tag einig sind, sind die politischen Gefangenen. Die, die gegen das zionistische Gebilde und für die Befreiung Palästinas gekämpft haben, ob Kinder, Männer, Frauen, werden als Helden des Volkes betrachtet.

Die palästinensische Behörde hat zu Beginn, als sie in den Gazastreifen und die Westbank gekommen ist, den 17. April zum Tag der politischen Gefangenen erklärt. Für diesen Tag wurden bereits viele Aktivitäten organisiert und vorbereitet. Auch heuer, trotz allen widrigen Umständen, wie die vorher erwähnten wirtschaftlichen Probleme oder die durch den Krieg angerichteten Zerstörungen oder Verhaftungen bedeutete der Gefangenentag die Versöhnung und die Vereinigung des palästinensischen Volkes hinter seinen Gefangenen. An diesem Tag fanden überall in Jerusalem, in der Westbank, im Gazastreifen in jeder Stadt und jedem Dorf und in jedem Flüchtlingslager Veranstaltungen, Ausstellungen, Kundgebungen, Märsche, Folklore und verschiedene Aktionen statt, mit den Familien und den Angehörigen der Gefangenen - die seit vielen Jahren in israelischen Knästen sitzen und keinen Tag die Hoffnung aufgegeben haben, dass sie jede Minute freikommen könnten. Freikommen, aber nicht als gute Geste der Israelis, weil jeder weiß, die sind ihre Besatzer, ihre Unterdrücker. Sondern weil sie glauben, dass in der Westbank und im Gazastreifen noch ihre Brüder, Schwestern und GenossInnen die Fahne hochhalten, um den Widerstand weiterzuführen. Sie wissen seit Monaten, dass vom Widerstand ein israelischer Soldat gefangen genommen wurde. Der ist ein Pfand in den Händen des Widerstands, um ihre Freiheit durchzusetzen. Sie wissen, dass nicht nur ihre Kinder oder ihre Frauen, ihre Mütter oder ihre Väter oder ihre Schwestern an sie denken, sondern auch die Brüder oder Schwestern bei anderen Organisationen, oder ihre Genossen und Genossinnen in ihren eigenen Organisationen, dass sie weiterhin an sie denken und auch an ihre Freiheit denken. Deshalb bekommt dieser Tag, der 17. April heuer einen anderen Geschmack, weil sie wissen dass sich die Gespräche zwischen der israelischen Regierung und der Hamas über den Deal des Gefangenenaustauschs, die durch die Vermittlung Ägyptens aufgenommen wurden, in der Endphase befinden - und in Stunden oder Tagen oder vielleicht in Wochen kommen sie an die Sonne.

Und draußen wissen die ehemaligen Gefangenen, die früher selbst im Knast waren und jetzt in Freiheit sind, was es heißt, in einer Zelle zu sitzen, was Folter bedeutet oder der Entzug von Schlaf. Sie wissen auch, wie schlimm es ist, wenn sie auf ihre geliebte Mutter oder Schwester, oder Frau oder Kinder warten und dann kommt die Nachricht: Heute kein Besuch für die Familie!

Deshalb gibt es in Palästina, wie nirgendwo sonst auf der Welt ein eigenes Ministerium für diese Angelegenheit, das heißt: das Gefangenenministerium. Die Gefangenen wissen, dass sich dieses Ministerium mit aller Kraft und durch die Zusammenarbeit mit den Organisationen und den FamilienvertreterInnen für die Befreiung, der im Knast sitzenden Kämpfer und Kämpferinnen, einsetzt.

Deshalb wurde von allen, vom Gefangenenministerium, den Organisationen und den Angehörigen Kundgebungen vor dem Roten Kreuz durchgeführt. Um endlich auf die Aufgaben des Roten Kreuzes als internationale Organisation aufmerksam zu machen - besonders nach den letzten Maßnahmen der israelische Knastbehörde, die bestimmte, dass das Rote Kreuz diese Gefangenen nicht besuchen darf. So wie sie es auch den Familienmitgliedern verboten haben.

Als Aktivitäten wurden politische Veranstaltungen durchgeführt, wo auf die Rolle der Gefangenen und wie sie ihren Kampf geführt haben, eingegangen wurde. Was es heißt, Gefangener für dein Volk und die Freiheit und die Befreiung Palästinas zu sein. Auch wurden Filme gezeigt und Theaterstücke aufgeführt, die einige der Gefangenen und ihre Knäste zeigen...auch wurden überall Märsche organisiert, Musikkonzerte wurden durchgeführt, um die Standhaftigkeit der Gefangenen zu stärken und ihnen zu sagen, „das wir hinter euch stehen und wir warten auch wie ihr, auf eure Freiheit zu jeder Sekunde.“


Zu den Verhaftungen in Ägypten
Derzeit hetzen die ägyptischen Medien über die Hisbollah und die Hamas. Das Innenministerium in Ägypten hat erklärt: wir haben eine Zelle der Hisbollah in Ägypten verhaftet. Aus dieser Zelle befinden sich 49 Personen aus verschiedenen Ländern in Untersuchungshaft, darunter sind Libanesen, Ägypter und Palästinenser. Diese Zelle hätte versucht, die Sicherheit und die Situation in Ägypten zu destabilisieren - durch militärische Aktionen gegen Touristenanlagen und gegen strategische Infrastruktur.
Er sagte, diese Gruppe arbeitet für den verlängerten Arm des Irans, die Hisbollah. Dieser Versuch Ägyptens, den Iran ins Spiel zu bringen, soll in den arabischen Ländern die Hetze zwischen Schiiten und Sunniten verstärken und suggerieren, dass der Iran eine Gefahr für die arabische Bevölkerung und die arabischen Länder sei. Es ist schon bekannt, dass diese aktuelle Hetze eine Lüge ist. Auch, dass die Regierung in Ägypten versucht, von der instabilen innenpolitischen Situation und der wirtschaftlichen Misere und der sozialen Katastrophe in Ägypten abzulenken, indem sie sagt, dass die Gefahr von draußen und vom Iran kommt, durch seinen verlängerten Arm, die Hisbollah,

Der Führer der Hisbollah, Hassan Nasrallah erklärte, eine verhaftete Person ist ein Mitglied der Hisbollah. Sami Shihab heißt er. Und er wurde nur damit beauftragt, Waffen für die Hamas und den Widerstand im Gazastreifen zu besorgen und dorthin zu schicken. Nasrallah geht von einem bestimmten Punkt aus: das es eine Pflicht ist, unsere Brüder und Schwestern in ihrem Kampf gegen die Zionisten und die israelischen Besatzer zu unterstützen - mit allen Mitteln und auch mit Waffen. Und es ist keine Schande, das zu machen. Aber eine Schande ist, was die ägyptische Politik in den arabischen Ländern durchführt - den verlängerten Arm des US-Imperialismus zu spielen, wie besonders während dem Krieg der Israelis gegen den Gazastreifen zu sehen war. Bereits im Vorfeld hat sich Ägyptens Regierung durch die Schließung des Rafah-Übergangs als Komplize in der Blockade gegen den Widerstand und gegen den Gazastreifen gezeigt. Das gleiche passierte während des Krieges, da wurde dieser Übergang selbst für humanitäre Hilfe geschlossen. Bis heute ist der Rafah-Übergang zu. Die Schande ist, dass ein Land wie Ägypten die Leute im Gazastreifen im Stich lässt. Dass Ägypten internationale Verträge nie ohne Erlaubnis der Israelis oder der Amerikaner unterzeichnet. Er sagte auch, dass die Palästinenser wie alle Menschen nach dem Genfer Abkommen das Recht haben, zu reisen, dass Organisationen durch die Länder in die betroffenen Gebiete reisen dürfen. Sie haben alles versucht, um den Widerstand in einen Käfig zu sperren. Die ägyptische Regierung weiß, dass dieser Widerstand eine zukünftige Gefahr für das System von Mubarak ist. Weil dieser Widerstand seine SympathisantInnen und UnterstützerInnen nicht nur in Palästina hat, sondern überall in den arabischen Ländern, in Asien, Afrika, in Süd- und Mittelamerika, in Europa und sogar den USA.

Das Lustige war, als die ägyptischen Medien berichtet haben, dass der Führer dieser Zelle am 19. November 2008 in seinem Hotel, wo er wohnte, verhaftet wurde, mit seinem Laptop. Er hatte keine Waffen gehabt.
Diese Hetze fängt 3 Monate nach dem Krieg an, nach dieser schmutzigen Rolle Ägyptens während dem Krieg gegen den Gazastreifen. Diese 49 Personen sind noch in Untersuchungshaft. Aber Shihab wurde, wie erwähnt, bereits im November verhaftet. Wir sind im April und die fangen an, diese Hetze zu machen und versuchen, zu destabilisieren.

Aber es ist nicht nur Ägypten und seine Geheimdienste, die solche Ablenkungsmanöver veranstalten. Vor 2 Jahren haben wir auch erlebt, wie die jordanischen Medien versucht haben, mit den so genannten Hamaswaffen von der Situation in Jordanien abzulenken. Damals hat der Geheimdienst Jordaniens 5 Jordanier verhaftet, die versucht haben sollen, Waffen und Gelder für die Hamas zu organisieren. Tagelang haben damals die Medien gegen den Widerstand und die Hamas gehetzt. Heute ist klar, dass dieses Szenario eine Lüge war. Alle diese verhafteten 5 Personen sind frei. Und heute versucht Ägypten ein Szenario herzustellen, um in der ägyptischen Bevölkerung einen Hass gegen die Hamas und den Widerstand zu schüren. Aber niemand glaubt diesen Regierungen, weil dasselbe Szenario im Irak gespielt wurde, zuerst wurde Saddam Hussein verteufelt und am Ende wurde klar, dass diese Regierungen nur Marionetten der USA und ihrer Propaganda waren. Im Vergleich zu ihnen Saddam ist bis zu seinem Ende gegen die US-amerikanische Besatzung aufgetreten, während sie in ihren Stühlen und ihrer Macht als Diener und als Sklaven der US-Regierung und der israelischen Regierung enttarnt wurden. Damit war ihr Schicksal besiegelt, so dass ihre Namen auf dem Misthaufen der Geschichte landen werden.

Die neue US-Regierung ließ vor einigen Tagen mit dem Versprechen aufhorchen, die Militärhilfe an Israel (mindestens 30 Milliarden Dollar in den nächsten zehn Jahren) trotz Finanzkrise auf keinen Fall zu kürzen. Auch hat die Obama-Adminstration gemeinsam mit Israel angekündigt, die geplante zweite Antrassismuskonferenz in Genf wegen angeblicher Einseitigkeit zu boykottieren, ein Beispiel dem auch die EU folgen wird – aus Angst, dass sich die Zionismuskritik der ersten Konferenz (die vor acht Jahren in Durban stattfand) nach den Kriegsverbrechen in Gaza wiederholen könnte. Damit sind wohl die ersten Illusionen von einem Imperialismus mit menschlichem Antlitz ausgeträumt.
Auch in Israel findet eine neue Regierungsbildung statt. Vor diesem Hintergrund führten wir in der Nacht von Sonntag, den 22. März, das folgende Gespräch mit Gaza:

Mit dem 7.3.2009 ist Al Quds zur arabischen Kulturhauptstadt für 2009 erklärt worden. Aktivitäten, wie sie bereits im Westjordanland und im Gazastreifen begannen, sollen ein Jahr lang durchgeführt werden. So ist es 2006 auf dem 15. arabischen Außenministertreffen in Maskat, der Hauptstadt von Oman, vom Kulturministerium der 10. palästinensischen Regierung vorgeschlagen worden.
Ein Komitee des Kulturministeriums hat dieses Jahr eröffnet, mehrere Veranstaltungen wurden bereits organisiert und durchgeführt. Diese Aktivitäten sollen aber nicht auf Palästina beschränkt bleiben, sondern sollen auf die gesamte arabische und islamische Welt, aber auch weltweit ausgeweitet werden.
Diese Aktionen, Veranstaltungen und Ausstellungen usw. betonen nicht nur durch palästinensische Tradition und Folklore, sondern auch durch Bücher, Bildausstellungen, Museen und Konzerten, dass Jerusalem ein Teil der besetzten palästinensischen Gebiete ist und eine große politische, religiöse und vor allem menschliche Bedeutung für die arabische Kultur besitzt. Auch die Unterstützung der Bevölkerung in ihrer Standhaftigkeit gegen die Versuche der zionistischen Einverleibung der Stadt soll hervorgehoben werden. So versucht die israelische Jerusalemgemeinde jetzt, Teile eines Viertels in Ostjerusalem zu okkupieren, die PalästinenserInnen zu vertreiben, ihre Häuser zu zerstören und darauf einen Park zu errichten.
Die israelischen Behörden haben die Aktivitäten und Veranstaltungen durch einen Erlass verboten. Sie finden aber trotzdem statt – es gibt Konzerte, Lesungen, politische und historische Veranstaltungen in Ramallah, Betlehem, Nablus, Hebron, Gaza, Raffah und auch in Amman (Jordanien).
Viele internationale Künstler und Künstlerinnen, arabische und islamische Persönlichkeiten und internationale Vereine und Gruppen werden dazu erwartet. Jeder und jede arbeitet in seinem, bzw. ihrem Bereich.
Auch in Europa sollen Aktivitäten stattfinden, in Kanada haben sie bereits begonnen, etwa durch den Auftritt von Theatergruppen und der Präsentation von Gedichten.
Diese Aktivitäten werden als Teil des Kampfes der PalästinenserInnen gegen die israelische Besatzung betrachtet. Der Kampf wird auf verschiedenen Ebenen weitergeführt, militärisch, wirtschaftlich (durch antiisraelischen Boykott), kulturell, politisch, diplomatisch oder eben auf einem künstlerischen Weg.

Auch der Kampf um die Befreiung der politischen Gefangenen geht weiter. Heute, am 22. März 2009, gab es mehrere Veranstaltungen und Solidaritätsaktionen für die Gefangenen von Gaza, unter anderem vor dem Gebäude des Roten Kreuzes. Die Familien und Organisationen verlangen die Freilassung ihrer Angehörigen und Mitglieder. Heute befinden sich mehr als 11.000 politische Gefangene in den israelischen Knästen. Darunter befinden sich 70 Frauen, 32 davon sind Mitglied von Hamas und Dshihad al Islami im Ha Sharon (Telmond) Knast in der Nähe von Ramle, 28 von Al Fatah und PFLP in einem Gefängnis in der Nähe von Ramallah, aber in den 48 besetzten Gebieten. Von diesen 70 sind 40 zu mehr als 10 Jahren oder zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden, 17 befinden sich in Untersuchungshaft, 3 in Administrativhaft.
Es wird erwartet, dass diese Gefangenen jederzeit freikommen könnten, besonders wegen der aktuellen Verhandlungen, also dem Deal zwischen der Hamas und der israelischen Regierung über den Gefangenenaustausch, der eigentlich eine beschlossene Sache ist. Nur Premierminister Olmert versucht, diesen Akt zu verschieben, bis die nächste israelische Regierung im Amt ist. Die Hamas ist in diesen Verhandlungen hart geblieben und keinen Millimeter von ihren ursprünglichen Forderungen abgewichen. Für Olmert bedeutet das eine Kapitulation, aber er will nicht am Ende seiner politischen Karriere als der erste Premierminister in die Geschichte eingehen, der das israelische „Militärtabu“ gebrochen hat: „kein Gefangener soll freigelassen werden, der Blut an seinen Händen hat“ – (also keiner aus dem bewaffneten Widerstand, d. Red.). Aber genau diese Personen stehen als erste auf der von der Hamas vorgelegten Liste der freizulassenden palästinensischen Gefangenen.
Trotzdem versucht die Gefängnisbehörde der israelischen Besatzung, Druck auf die palästinensischen Gefangenen auszuüben, indem die Gefangenen „neuen alten“ Maßnahmen unterworfen werden. Darunter fällt das Verbot des Besuchs von Familienmitgliedern aus Gaza – die ihre Angehörigen bereits seit 2 ½ Jahren nicht mehr besuchen durften, auch das Verbot, Briefe zu erhalten oder von Anwälten besucht zu werden. Nicht einmal der Besuch vom Roten Kreuz ist erlaubt. Sie üben auch insofern Druck aus, indem sie jeglichen Kontakt mit der Außenwelt verhindern. Die Gefangenen dürfen kein Fernsehen oder Radio empfangen, keine Zeitungen lesen, auch werden die Gefangenen in Gefängnisse verlegt, die weit entfernt von ihren Städten und Dörfern in der Westbank liegen, sie üben auch Druck durch die Isolierung der Gefangenen aus. Aber es ist von diesen neuen alten Maßnahmen aus der Geschichte bekannt, dass dadurch auch in Zukunft der Widerstand der Gefangenen nicht gebrochen werden kann, auch nicht der ihrer Familien und Organisationen. Auch nicht die Hamas, die ihre Forderungen noch verstärkt hat. Heute wurden die Forderungen der Familien und ihrer Organisationen wiederholt. Eine Parole lautet: Shalit Gilad (gefangener israelischer Soldat, die Red.) wird das Licht nicht sehen, bis unsere Gefangenen in den Armen ihrer Frauen, Mütter und Kinder sind.
Die Angehörigen der Gefangenen wissen ganz genau, dass der Druck auf die israelische Regierung ständig weitersteigt. Bereits 75% der israelischen Bevölkerung fordern laut einer Umfrage den Gefangenenaustausch. Und in Gaza steht die Bevölkerung 100prozentig hinter den Hamas-Forderungen. Besonders da bekannt ist, dass auf ihrer Liste Gefangene von allen Organisationen und auch aus den arabischen Ländern stehen, die befreit werden sollen.


Frage: Kannst du was sagen zu den Kriegsverbrechen, die von Angehörigen der israelischen Armee dokumentiert wurden?
Antwort: Manche Soldaten haben Informationen herausgebracht, die an die Öffentlichkeit gelangt sind. Auf diese Art und Weise wurden die Medien hungrig nach diesen Informationen. Besonders danach, dass vor der Aggression, wie auch vor laufender Kamera dokumentiert, Rabbiner in der Armee bei den Einheiten gewesen sind und vor den israelischen Soldaten gepredigt haben. Sie haben erlaubt oder sogar mit Verweisen auf die Mythologie der Thora die Soldaten dazu aufgefordert, ihre Feinde töten und keine Unterschiede zwischen Soldaten und ZivilistInnen machen. Diese Hasspredigen haben bei den religiösen oder faschistischen Soldaten Motivation und Haß geschürt, um Palästinenser, alte Leute, Frauen und Kinder zu töten. Nach den Informationen der Soldaten, für die das unvorstellbar war, haben Kameraden in ihren Einheiten auf die Zivilbevölkerung geschossen. Ein Soldat der Spezialeinheiten hat berichtet, wie ein Soldat seiner Einheit die Bewohner eines Hauses aufgefordert hat, ihr Haus zu verlassen. In diesem Haus waren eine Frau und ihre zwei Kinder. Sie hat mit ihren beiden Kindern das Haus verlassen und der Soldat hat sie aufgefordert, nach rechts zu gehen. Die Frau hat ihn falsch verstanden, weil sie nicht hebräisch kann - sie ist nach links gegangen. Daraufhin hat der Soldat die Mutter mit ihren beiden Kindern auf der Stelle erschossen. Ein anderer Soldat hat berichtet, wie sein Kamerad auf eine Gruppe von alten Leuten und Frauen das Feuer eröffnet hat, die gerade ihre Häuser verlassen mussten. Sie waren 100 m von ihm entfernt. Die Begründung des Soldaten war, sie wären eine Gefahr für ihn gewesen.
Laut einem anderen Zeugen haben SoldatInnen laut einem Bericht in der Haaretz die verlassenen Häuser verwüstet und haben Beschimpfungen und Hassparolen auf die Wände geschrieben und die Möbel in diesen Häusern demoliert. Andere berichten, wie sie ihre Kameraden gesehen haben, die in die Schlafzimmer verlassener Häuser gepinkelt haben. Andere haben auf der Couch ihre Notdurft verrichtet. Andere berichten, wie die Kanonen der Panzer auf bewohnte Häuser und bewohnte Wohnungen geschossen haben, obwohl sie wussten, dass alte Männer, Frauen und Kinder drinnen sind. Ein anderer Soldat sagte, diese Aktivitäten oder dieses Verhalten der Soldaten sei nicht spontan erfolgt, sondern von Anfang an in der Kaserne organisiert und von ihren Vorgesetzten genehmigt worden. Oder sie haben darüber bewusst geschwiegen. Manche Soldaten haben auf ihr T-Shirt geschrieben, „Oh Frauen, das Leben eurer Kinder liegt in meinen Händen“, oder „Ich bringe eure Kinder um“.
Nach diesem Skandal und der Berichterstattung der israelischen Medien wurden diese Aussagen in verschiedenen Medien und in verschiedenen Sprachen übersetzt und in den arabischen Ländern und im Ausland veröffentlicht. Die israelische Armee versucht, den Schaden und den Imageverlust der israelischen Militärinstitute zu begrenzen, indem sie Untersuchungen und Maßnahmen gegen die betroffenen Soldaten durchzuführen begann. Das ist aber nur eine Augenauswischerei. Damit soll verhindert werden, dass die betroffenen Soldaten, ihre Vorgesetzten und die militärische Führung vor ein internationales Gericht gestellt werden.
Verschiedene Menschenrechtsorganisationen, die den Gazastreifen besucht haben, haben berichtet, kommentiert und fotografiert, dass Israel während der Aggression vom 27. Dezember 2008 bis zum 17. Jänner 2009 Kriegsverbrechen verübt hat, die systematisch organisiert waren. Jetzt versucht die militärische Führung in Israel, ihr Image wieder herzustellen und Gegenpropaganda zu verbreiten: nämlich dass die Israelische Armee die „moralischste Armee der Welt“ sei und was ihre Soldaten in der Aggression gegen den Gazastreifen gegen die Menschen, gegen die Landwirtschaft, gegen die Häuser verübt haben, nur Einzelfälle wären und nicht dem Code der Armee entsprechen würde. Ziel dieses Vorgehens ist wie gesagt, die militärische Führung vor einem Internationalen Gericht zu schützen. Obwohl das israelische Militär seit seiner Gründung Dutzende, wenn nicht Hunderte von Verbrechen und Massakern gegen die Zivilbevölkerung verübt hat. Von Deir Yassin, Kuffr Kassem, über Sabra und Shatila, Kanaa 1, Kanaa 2 (Libanon), Dschenin und letztlich im Gazastreifen. Bis heute hat sich dieses Verhalten nicht verändert. Es geht um die Vernichtung und Tötung der „anderen“, nach der Logik: sie gefährden mich oder könnten mich in Zukunft gefährden, deswegen muss ich töten, muss ich vernichten. Das kann im israelischen Fernsehen beobachtet werden, du liest das in den israelischen Medien; wenn zum Beispiel von israelischen Rabbinern wie Ovadia Joseph die Tötung der Araber gefordert wird, oder der als möglicher zukünftige Außenminister Netanjahus gehandelte Liebermann Atombomben auf Gaza oder die Bombardierung des Assuan- Staudamms gefordert hat.

Das sind keine verrückten Leute, sondern führende Personen in den Theologieschulen in Israel oder führende Politiker der israelischen Parteien, die auch in der Knesseth sitzen. Wenn jemand sagt, diese Leute sind verrückt, dann müsste die gesamte israelische Gesellschaft psychiatriert und isoliert werden. Weil dann sind sie nicht nur eine Gefahr für die PalästinenserInnen oder die Araber, sondern für die Menschheit überall - eine Krankheit, die täglich und jährlich seit mehr als 60 Jahren von den imperialistischen und kolonialistischen Mächten, von Russland, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, den Ostblock-Staaten und schließlich von den USA mit Personal, Geld, Waffen, Politik, Diplomatie unterstützt wurde und wird.
Das Besatzungsmacht-Verhalten von Israel ist aber kein Einzelfall, in der Geschichte wurde von jeder Besatzungsmacht die Zivilbevölkerung und ihre Infrastruktur gezielt von den Besatzern angegriffen.
Einmal fragte ich eine Engländerin: Was hast du in der Geschichte, in der Matura, über die Engländer in Indien gelernt. Ihre Antwort: Wir sind dort hingegangen, um die Zivilisation zu bringen. Ich habe sie gefragt: Aber ich habe gelernt, dass die indische Zivilisation ein paar tausend Jahre existierte, bevor England existiert. Wie könnt ihr da zivilisierter als die Inder sein? Ihre Antwort: Ich weiß nichts über die indische Geschichte oder die indische Zivilisation, aber ich weiß was ich gelesen habe, das was ich sagte. Daraufhin habe ich sie noch einmal gefragt: Hast du gelesen oder gehört, dass die englischen Soldaten jeglichen Widerstand mit Gewalt gebändigt haben und Leute willkürlich verhaftet haben? Antwort: Nein, das einzige was ich hörte, sie haben nur Verbrecher verhaftet, die gegen das Gesetz verstoßen haben.
Das gleiche hören wir im Irak, in Afghanistan. Täglich werden Dutzende Zivilisten von US- Bomben in Afghanistan getötet, ebenso im Irak. Hunderte verhaftet. Und heute wurde von den US-Militärs sogar berichtet, , dass sich in den irakischen Gefängnissen der Amis 13.000 Irakis befinden, die Hälfte davon wird als höchst gefährlich eingestuft.
Gleichzeitig werden immer wieder Hochzeiten und Trauerfeiern in Afghanistan oder im Irak von der NATO oder der US-Luftwaffe bombardiert. Und wenn es Dutzende tote und verletzte Männer, Frauen und Kinder gibt, sagt der Sprecher der US-Armee oder der NATO: Wir haben Dutzende Terroristen erschossen. Und wenn die Wahrheit ans Licht kommt, sagen sie im Nachhinein: wir haben vermutet, dass sich Terroristen bei den Feierlichkeiten befinden. Von solchen Geschichten lernen wir, dass bei jeglicher Besatzung die Vernichtung, Tötung, Verhaftung und Ausbeutung an erster Stelle steht und alles, was jeden Tag über Menschenrechte, Demokratie und Freiheit gepredigt wird, nur eine Lüge ist. Israel ist keine Ausnahme, das zionistische Gebilde ist ein Produkt dieser rassistischen ausbeuterischen, unterdrückerischen ehemaligen und heutigen Kolonialmächte im Nahen Osten. Und sein Verhalten heute unterscheidet sich nicht von dem, was seine Herren in Brüssel oder in Washington in Afghanistan oder im Irak machen. Die Lachnummer ist, dass Leute, gegen die es keine Beweismittel gibt, dass sie Völkermord oder Massaker verübt haben, vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gebracht oder dorthin zitiert werden. Von Milosevic bis zum Präsidenten von Liberia, Charles Taylor, und heute der Präsident des Sudan, Al Baschir. Von den echten Kriegsverbrechern, deren Taten selbst von ihren eigenen Medien, von ihren Menschenrechtsorganisationen, von der UNO und unabhängigen Komitees dokumentiert wurden. Zum Beispiel das Massaker in Sabra und Shatila durch Begin und Sharon, oder die Verbrechen in Afghanistan und im Irak durch Bush und Tony Blair oder die Massaker in Uganda und im Kongo dank Mitterand und Chirac. 2 Millionen Iraker sind seit der so genannten Befreiung des Iraks von den USA und ihren Verbündeten getötet worden und mehr als 6 Millionen Iraker und Irakerinnen wurden von ihrem Land vertrieben. Oder mehr als Hunderttausende wurden im Kongo und Uganda getötet, und doppelt so viele sind vertrieben worden.
Trotzdem wurden die Verantwortliche nicht einmal vor den Internationalen Gerichtshof geladen, sondern spielen sich bis heute als Verteidiger von Demokratie und Menschenrechten auf. Welt der Heuchler. Welt der Verbrecher und Banditen. Sie können heute die Geschichte schreiben, wie sie wollen. Aber sicher ist auch, dass sie auf dem Misthaufen der Geschichte landen werden und dass die armen, ausgebeuteten und unterdrückten, aber schließlich befreiten Völker siegen und die Geschichte ganz anders schreiben werden.